Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Sunside AI GbR, Schiefer Berg 3, 38124 Braunschweig
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Dienstleistungen im Bereich KI-gestützter Chatbots und Automatisierungs- und Marketinglösungen zwischen der Sunside AI GbR (im Folgenden: "Anbieter") und ihren Kunden (im Folgenden: "Kunde").
2. Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung
Der Anbieter erbringt Beratungs- und Entwicklungsleistungen zur Implementierung von KI-gestützten Chatbots auf der Website des Kunden. Umfang und Inhalte der Dienstleistungen ergeben sich aus der individuellen Leistungsbeschreibung des jeweiligen Angebots oder Anhangs.
3. Leistungserbringung
Die Leistungen werden ab dem vereinbarten Startdatum in enger Abstimmung mit dem Kunden erbracht. Es besteht kein Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien. Der Anbieter agiert eigenverantwortlich. Der Anbieter nutzt eigene Betriebsmittel, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
4. Laufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit erstreckt sich über den Zeitraum von 6 Monaten. Der Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Schriftform.
5. Vergütung und Abrechnung
Für die Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistungen erhebt der Anbieter eine einmalige Einrichtungsgebühr sowie eine fortlaufende monatliche Vergütung. Die Höhe der Vergütung richtet sich nach dem jeweils vereinbarten Leistungsumfang und wird dem Kunden vor Vertragsschluss transparent mitgeteilt.
Die Abrechnung erfolgt jeweils zu Beginn eines Abrechnungszeitraums. Sämtliche Zahlungen sind netto und ohne Abzug auf das in der Vereinbarung genannte Konto des Anbieters zu leisten.
Der Anbieter gewährt eine Zufriedenheitsgarantie: Sollte innerhalb eines Kalendermonats keine verwertbare Kontaktanfrage (Lead) über das bereitgestellte System eingehen, hat der Kunde Anspruch auf eine Rückerstattung der für diesen Zeitraum gezahlten monatlichen Vergütung.
Weitere Aufwendungen des Anbieters im Rahmen der Leistungserbringung sind durch die vereinbarte Vergütung abgegolten. Eine zusätzliche Kostenerstattung findet nicht statt.
6. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Vertragserfüllung notwendigen Informationen rechtzeitig bereitzustellen. Darüber hinausgehende Mitwirkungspflichten bestehen nicht.
7. Haftung und Gewährleistung
Die Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei Mängeln hat der Kunde ein Recht auf Nachbesserung. Ein Rückbehaltungsrecht besteht nicht. Weitergehende Ansprüche bestehen nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
8. Datenschutz
Die Parteien schließen einen separaten Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO (siehe Anhang). Der Anbieter verpflichtet sich zur Einhaltung der Datenschutzvorgaben und zur vertraulichen Behandlung der Daten.
9. Geheimhaltung und Rückgabe
Beide Parteien verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung der erhaltenen Informationen. Nach Vertragsende sind alle Unterlagen und Daten vollständig zu löschen oder zurückzugeben.
10. Zahlungsmodalitäten
Zahlungen sind ohne Abzug an folgende Bankverbindung zu leisten:
Kontoinhaber: Sunside AI GbR
IBAN: DE29 1001 8000 0795 8880 19
BIC: FNOMDEB2
11. Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Braunschweig. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
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Rechtliche Hinweise
